Suchfunktion

Terminverschiebung im "FlowTex-Prozess" (12 U 208/05) vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe

Datum: 01.12.2006

Kurzbeschreibung: 

Nachdem mit Schriftsatz vom 30.11.2006 Herr M. Yassin Dogmoch seinen Beitritt zu diesem Verfahren als Nebenintervenient erklärt hat, wird ein Zwischenverfahren über die Nebenintervention stattfinden.
( § 66 ZPO lautet: Wer ein rechtliches Interesse daran hat, dass in einem zwischen anderen Personen anhängigen Rechtsstreit die eine Partei obsiege, kann dieser Partei zum Zwecke ihrer Unterstützung beitreten.)

Deshalb ist der Termin vom 04.12.2006 aufgehoben worden.

Die Verhandlung wird am 08.12.2006 um 9.15 Uhr im Saal 212 im Oberlandesgericht Karlsruhe fortgesetzt.

An diesem Tag soll zunächst über den Zwischenstreit verhandelt werden, dann die Zeugenvernehmung fortgesetzt werden.


 

Fußleiste