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Aufgaben und Verfahren

Die Sozialgerichtsbarkeit wird durch unabhängige, von den Versicherungsträgern/Verwaltungsbehörden getrennte Gerichte ausgeübt. Die Sozialgerichte entscheiden über öffentlich-rechtliche Streitigkeiten in Angelegenheiten der Sozialversicherung, der Arbeitslosenversicherung, des sozialen Entschädigungsrechts, des Schwerbehindertenrechts, des Vertragsarztrechts und - seit 1. Januar 2005 - der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Arbeitslosengeld II) und der Sozialhilfe.

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